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Usbekistan: Berlins progressiver Gedächtnisverlust

Andrew Stroehlein, Der Tagesspiegel  |   23 Apr 2010

"Der Kampf des Menschen gegen die Macht ist der Kampf der Erinnerung gegen das Vergessen." Milan Kunderas Worte sollten Europa am 13. Mai heimsuchen. Vor fünf Jahren ließ das usbekische Regime in Andischan, einer Stadt im Osten Usbekistans, etwa 750 Zivilisten während einer öffentlichen Demonstration erschießen. Der fünfte Jahrestag dieses Massakers sollte Entscheidungsträger, vor allem in Berlin, daran erinnern, wie die EU zuerst die Hoffungen der Opfer weckte und zerschlug.

Als die EU im November 2005 gezielte Sanktionen gegen Usbekistan verhängte, gab dies sowohl den Augenzeugen als auch den Familien der Massakeropfer das Gefühl, dass sich jemand für ihre Lage interessierte und ihnen ein gewisses Maß an Solidarität entgegenbrachte.

Natürlich haben nur wenige erwartet, dass die Verhängung eines Waffenembargos und eines Reiseverbots gegen zwölf usbekische Führungspersönlichkeiten das Verhalten eines der repressivsten Regime der Welt großartig verändern würde. Doch die Maßnahmen waren zumindest symbolträchtig. Während Taschkent die Opfer und ihre Familien bedrohte und sie sogar im Ausland aufspürte, Scheinprozesse auf der Grundlage erzwungener Geständnisse führte und auf vielen anderen Wegen versuchte, die Wahrheit auszulöschen, stellte die Entscheidung der EU eine Art offizielles Gedächtnis im Angesicht des Vergessens dar.

Diese ermutigende Reaktion der EU wurde jedoch von Berlin durch eine von Anfang an demonstrierte Missachtung der Sanktionen zerstört. Vom Augenblick des Inkrafttretens der Sanktionen im November 2005 verstieß Berlin gegen die Maßnahmen. Einer der zwölf usbekischen Amtsträger, der Innenminister Zakirjon Almatov, wurde als Gast der Bundesregierung in einer Klinik in Hannover medizinisch behandelt. Aus Angst vor rechtlichen Schritten verließ Almatov schließlich Deutschland. Doch heute ist klar, dass Berlin die Sanktionen auch auf anderen Wegen missachtete.

Im März 2010 berichtete die Tageszeitung (taz), dass das Bundesverteidigungsministerium trotz geltender EU-Sanktionen usbekische Offiziere trainierte. Unter anderem haben die Deutschen die usbekischen Soldaten in Panzermanövern unterwiesen. Man bedenke, dass es sich dabei um Soldaten eines Staates handelte, dessen Sicherheitskräfte hunderte der eigenen Bürger ermordet hatten. Sie schossen mit Maschinengewehren von bewaffneten Truppentransportern aus in die Menge. Neben dem ethischen Erinnerungsverlust welches Berlin damit an den Tag legte, war das Training ein klarer Verstoß gegen die EU-Sanktionen. Jedwede technische Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit zu diesem Zeitpunkt war klar verboten.

Deutschland machte sich außerdem in Brüssel dafür stark, dass die Sanktionen aufgehoben werden. Zuerst wurden sie abgemildert, dann ausgesetzt und schließlich komplett aufgegeben. Usbekistan hatte jedoch keine einzige der von der EU auferlegten Voraussetzungen für die Aufhebung der Sanktionen erfüllt: insbesondere gab es kein einziges Anzeichen einer unabhängigen internationalen Untersuchung der Geschehnisse am 13. Mai 2005. In seiner Absicht, die Welt die Opfer von Andidschan vergessen zu lassen, hatte Taschkent somit einen Verbündeten in Berlin.

Die Unterstützung Berlins für das Regime in Taschkent, die sich sowohl gegen seine europäischen Partner als auch gegen universelle Werte richtet, ist zum Teil aus folgendem Grund erkennbar: Deutschland unterhält einen Militärstützpunkt im usbekischen Termez. Von dort aus versorgt es seine Operationen in Afghanistan. Doch die militärische Bedeutung des Stützpunktes in Termez, egal wie groß sie auch sein mag, kann unter keinen Umständen die Unterstützung eines autoritären Regimes legitimieren. Dies gilt umso mehr, weil die Gewalt des Regimes in Taschkent gegen das eigene Volk genau die Art regionaler Stabilität gefährdet, welche die Nato mit ihrem Einsatz in Afghanistan zu erreichen versucht.

Fünf Jahre unkritischen Engagements haben in keinerlei Weise dazu beigetragen, den bevölkerungsreichsten Staat Zentralasiens zu stabilisieren. Wenn überhaupt, hat dieses Verhalten nur ein weiteres Risiko für die enormen Investitionen der internationalen Gemeinschaft, einschließlich Deutschlands, im benachbarten Afghanistan geschaffen. Das Vergessen kann Deutschland und die internationale Gemeinschaft teuer zu stehen kommen.

Andrew Stroehlein ist Leiter der Kommunikationsabteilung der International Crisis Group.

Der Tagesspiegel

 
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