Im Sudan hängen alle Konflikte zusammen
Im Sudan hängen alle Konflikte zusammen
Op-Ed / Africa

Im Sudan hängen alle Konflikte zusammen

Die Unabhängigkeit des Südsudan sollte die konfliktreiche Vergangenheit der Region beenden. Längst hat ein neuer Krieg begonnen. Noch immer ungelöst: die Darfur-Frage.

Ein Bewohner des Flüchtlingslagers Abu Shok in Darfur sagte im Jahr 2004: "Mein Zelt hier ist sehr klein, aber ich bin bereit, für immer darin zu wohnen. Jedenfalls will ich dieses Lager nicht verlassen, bevor es Frieden gibt, und ich vermute, das braucht Zeit. Der Krieg im Südsudan hat 20 Jahre gedauert."

Zehn Jahre später lebt derselbe Mann noch immer in Abu Shok. Die Kämpfe in Darfur dauern an, in den Nachbarregionen Südkordofan und Blue Nile sind sie wieder aufgeflammt. Und im Südsudan, dessen Unabhängigkeit unter die konfliktreiche Vergangenheit der Region einen Schlussstrich ziehen sollte, hat ein neuer Krieg begonnen.

Die innenpolitische Krise im Südsudan droht dem Darfur-Konflikt die internationale Aufmerksamkeit zu entziehen. Das sollte nicht passieren, denn die Konfliktlinien des alten Sudan hängen alle zusammen. Sie separat zu behandeln, funktioniert nicht, wie schon der Versuch der Internationalen Gemeinschaft zeigte, die Darfur-Frage getrennt vom Rest des Landes zu lösen.

Der Konflikt in Darfur hat sich im Laufe der Zeit verändert. Zwar dauern die Angriffe der Dschandschawid – jener aufseiten der Regierung stehenden, mehrheitlich arabischen Milizen – gegen nicht-arabische Gemeinschaften an; die meisten Kämpfe spielen sich jedoch zwischen den arabischen Milizen selbst ab. Meist handelt es sich dabei um eine Fortsetzung alter Rivalitäten im Kampf um Land und die lokale Machtverteilung. Anders als früher werden diese mehr und mehr mit schweren Waffen ausgetragen. Allein 2013 wurden infolge dieser Auseinandersetzungen mehr als 450.000 Menschen aus ihrer Heimat vertrieben.

Die Strategie der sudanesischen Regierung, arabische Stammeseinheiten zu bewaffnen und Verwaltungsmacht an Stämme abzugeben, fällt jetzt auf sie zurück. Denn auch unter den Arabern in Darfur wächst der Unmut gegenüber der Zentralregierung, und für diese wird es angesichts der wirtschaftlichen Krise immer schwieriger, sich deren Loyalität zu erkaufen. Aber obwohl sich nun ihre früheren Verbündeten gegenseitig bekämpfen, greift die Regierung kaum ein und tut nur wenig zum Schutz der betroffenen Gemeinden, weil sie fürchtet, damit noch mehr Gruppen gegen sich aufzubringen. Nicht einzugreifen bedeutet jedoch, eventuell auf allen Seiten Unterstützung zu verlieren. Aus ähnlichen Gründen schreckt die Regierung auch noch immer davor zurück, die Milizen, wie angekündigt, zu entwaffnen.

Nicht nur Khartum, auch die internationale Gemeinschaft ist ihrer Verantwortung, die Zivilbevölkerung zu schützen, nicht gerecht geworden. Die Friedenstruppen der UN und der Afrikanischen Union (Unamid) wurden regelmäßig zum Ziel von Angriffen und waren nicht in der Lage, sich vor ihren Augen ereignende Morde an Zivilisten zu verhindern.

Die Sanktionen des UN-Sicherheitsrates blieben derweil ohne Wirkung. Ein Waffenembargo wurde verhängt, aber nicht respektiert. Das Verbot von Luftangriffen existiert im Grunde nur auf dem Papier. Bis zum heutigen Tage wurden gerade einmal vier Personen zur Verantwortung gezogen, die Zivilisten oder Soldaten der Friedenstruppen angegriffen oder gegen den (nie umgesetzten) Waffenstillstand von 2004 verstoßen haben sollen. Das liegt einfach daran, dass es den Mitgliedern des Sicherheitsrates nicht gelingt, sich darauf zu einigen, wen man noch bestrafen soll – ganz so, wie es ihnen auch sonst nicht gelingt, sich auf etwas zu einigen, das den Sudan betrifft.

So haben China und Russland kürzlich die Aufnahme einer Textpassage in einer UN-Resolution verhindert, die einen landesweiten politischen Reformprozess befürwortet. Beide Länder widersetzen sich außerdem seit Langem den Versuchen der USA, Khartum mit Strafmaßnahmen unter Druck zu setzen. Dass sie die Peitsche ablehnen, heißt aber noch nicht, dass sie sich auf Zuckerbrot einigen können. Ein Schuldenerlass oder ein Abmildern der Wirtschaftssanktionen könnten jedoch für Khartum ein Anreiz sein, sich auf einen nationalen Dialog einzulassen, der alle Oppositionskräfte einbezieht. Sogar ein Aufschub des vom Internationalen Strafgerichtshof eingeleiteten Verfahrens gegen Präsident Baschir ist denkbar.

Rebellen als Partner

Die wichtigsten internationalen Akteure sind in einem Dilemma gefangen: Einerseits sollen sie den Internationalen Strafgerichtshof als Institution unterstützen, andererseits müssen sie mit Baschir verhandeln, wenn sie die Hoffnung auf eine dauerhafte Lösung der Krise nicht aufgeben wollen.

Wie die Afrikanische Union 2009 anerkannte, ist die Darfur-Krise eine landesweite Krise. Dennoch bleiben zahlreiche Akteure gegenüber einem nationalen Prozess gespalten. Das 2011 in Katar unterzeichnete Doha Document for Peace in Darfur ist ein typisches Beispiel. Es war ein Versuch, die Krise auf ihre lokalen Dimensionen zu begrenzen und sich gegenüber Forderungen anderer benachteiligter Landesteile abzusichern. Wie schon andere lokale Abkommen enthält es aber Vorkehrungen, die nur auf nationaler Ebene Sinn haben, wie zum Beispiel Maßnahmen, die das große Entwicklungsgefälle zwischen dem Zentrum und abgelegenen Landesteilen verringern sollen.

In Khartum fürchten viele, dass Zugeständnisse an Darfur zu einer Abspaltung der ganzen Region führen könnten, wie es – so glauben sie – auch schon beim Südsudan der Fall war. Dabei haben erst Khartums Kompromisslosigkeit und Unvermögen, die nationale Einheit für die Menschen im Süden attraktiv zu machen, dazu geführt, dass diese die Unabhängigkeit wählten. Immer mehr Machtverteilungsabkommen auf lokaler Ebene zu schließen, bedeutet eine dauerhafte Bedrohung für die nationale Einheit. Trotz des Krieges fühlen sich die Menschen in Darfur weiterhin dem Sudan zugehörig. Und eine Abspaltung hat seit dem Zusammenbruch des Südsudans sicher nicht an Attraktivität gewonnen.

Die Forderung nach einem Wandel in Khartum ist zum Slogan jener Rebellen in Darfur geworden, die das Abkommen von Doha ablehnten und sich mit Aufständischen in Südkordofan und Blue Nile zur Sudanesischen Revolutionären Front (SRF) zusammentaten. Es wäre gut, in der SRF nicht allein eine militärische Bedrohung zu sehen, sondern auch eine Chance für den Friedensprozess, einen unverzichtbaren Partner in einem nationalen Dialog und möglicherweise gar in einer Übergangsregierung, die die SRF zusammen mit der derzeit regierenden Nationalen Kongresspartei bilden könnte. Denn auf dem Spiel steht nicht weniger als die die Einheit dessen, was vom Sudan noch bleibt.

This article was translated into German by Nadja Leoni Nolting

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