Mehr Militär!

Als die Zentralafrikanische Republik 2013 unter der Gewalt religiös motivierter Rebellen zusammenbrach, starben Tausende Menschen. Schuld an ihrem Tod haben auch die Vereinten Nationen (UN): wie so oft reagierten sie zu langsam und umständlich. Zwar sind in der Zentralafrikanischen Republik seit 2008 von der EU finanzierte afrikanische Blauhelme im Einsatz. Doch sie sind zu wenige, und ihnen fehlt politische Unterstützung, weshalb sie die Machtübernahme der Seleka-Rebellen im März 2013 nicht verhindern konnten. Mit der Geschwindigkeit, in der sich Chaos und Gewalt anschließend ausbreiteten, konnte die Mobilisierung der UN nicht mithalten. Und die EU brauchte Monate, um sich auf eine militärische Mission zur Überbrückung zu einigen.

Eine schnelle Eingreiftruppe der UN hätte hier Leben retten können. Solange es eine solche Truppe nicht gibt, werden sich die UN schwer tun, auf Gewaltausbrüche in Afrika und dem Rest der Welt zu reagieren. Das gilt umso mehr, als viele Staaten immer mehr zögern, Verluste in einem Land zu riskieren, an dem kein direktes nationales Interesse besteht.

Ich habe von 2000 bis 2008 die Blauhelm-Missionen der UN geleitet, und dabei oft schmerzlich erfahren müssen, wie sehr eine Eingreiftruppe fehlt. Diese Lücke könnte die Europäische Union füllen. Schließlich verfügen die EU-Mitgliedsstaaten über 1,6 Millionen Männer und Frauen in Uniform. Sie sollten einen viel größeren Beitrag zur Friedenssicherung der Vereinten Nationen leisten. Zwar tragen Europas Staaten finanziell beträchtlich zu den Friedensmissionen der UN bei, aber die Zahl der Truppen, die der Westen beisteuert, ist gering. Zu gering. So ist die EU insgesamt an rund einem Dutzend Missionen beteiligt, doch hat sie seit 2012 nur zwei neue Militäroperationen im Rahmen ihrer »Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik« ins Leben gerufen. Bei beiden handelt es sich um kleinere Unterfangen: Eine Ausbildungsmission in Mali und die Entsendung von 600 bis 700 Soldaten in die Zentralafrikanische Republik.

Dabei gibt es seit 2007 die sogenannten EU-Kampfgruppen, die theoretisch innerhalb von 15 Tagen einsatzbereit sein sollten. Sie sind ausdrücklich auch dafür vorgesehen, Beschlüsse des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen umzusetzen. Tatsächlich jedoch beschränkt sich das Angebot der EU auf eine rotierende Liste zweier multinationaler Einheiten, die mit etwa 3000 Mann Bataillonstärke haben. Doch selbst deren Bereitschaftsgrad leidet unter hohen Kosten, fehlenden Kapazitäten und politischen Meinungsverschiedenheiten. Bislang war noch keine EU-Kampfgruppe im Einsatz.

Deshalb müssen die EU-Mitgliedsstaaten sich entscheiden, ob sie das Konzept der Kampfgruppen beibehalten oder kippen wollen. Um es voranzutreiben, müssten sie in voraussichtlich schwierigen Verhandlungen neue Parameter sowohl für die Finanzierung als auch für die Entscheidungsprozesse finden. Es ist beispielsweise erforderlich, schnell mit Luftbrücken auf eine beginnende Krise reagieren zu können und zugleich einen schlagkräftigen Einsatz durchzuführen.

Sollte sich Europa gegen das Konzept einer gemeinsamen Kampfgruppe entscheiden, müsste ein anderer Weg gefunden werden, welchen Beitrag seine Staaten leisten können, um in Krisenregionen Konflikte zu verhindern. In diesem Jahr stellen die UN ohnehin ihre Strukturen zur Friedensförderung auf den Prüfstand. Das ist ein passender Anlass, um über die künftige Rolle der EU zu reden.

Bis dahin gilt es, das UN-System mit aller Kraft zu unterstützen. Denn das ist der legitimste Weg, um auf das Phänomen staatsfreier Räume und scheiternder Staaten zu reagieren – bevor es Europa in Form von Flüchtlingsströmen und Forderungen nach finanziellen Hilfen zum Wiederaufbau erreicht.

Könnten die Vereinten Nationen schnell und unkompliziert auf eine gut ausgebildete und technisch gut ausgerüstete Truppe zurückgreifen, hätten sie gerade in den Krisenregionen Afrikas das Leid lindern können, etwa 2012 in Mali, als der Norden des Landes von Separatisten und Extremisten aus dem Al-Kaida-Umfeld erobert wurde. Eine kleine, gut organisierte Streitmacht kann in solchen Situationen viel bewirken, wie Großbritannien im Jahr 2000 in Sierra Leone gezeigt hat: Das Eingreifen britischer Streitkräfte sorgte dafür, dass die Hauptstadt Freetown nicht in die Hände von Rebellen fiel.

Heute könnte Deutschland eine wichtige Rolle bei der Friedenssicherung spielen. Schon jetzt sind deutsche Truppen und Militärbeobachter im Rahmen von EU- und UN-Missionen in mehreren afrikanischen Staaten im Einsatz. Aber diese Beteiligungen sind vage, und Berlin hat kaum Möglichkeiten Einfluss zu nehmen. Deutschland könnte daher innerhalb der EU oder der Vereinten Nationen die Initiative für eine Stärkung der Blauhelm-Einsätze ergreifen: Hilfe für Afrika hilft auch  Europa. Mit diesem Argument ließe sich womöglich die EU insgesamt dazu bewegen, mehr zu den Blauhelm-Missionen beizutragen. Das ist nötig, denn sie stehen im Kampf mit immer stärker bewaffneten Rebellentruppen. Jede Streitmacht muss mobil sein, über moderne Ausrüstung und gute nachrichtendienstliche Erkenntnisse verfügen.

Es geht nicht darum, Deutschland oder andere europäische Staaten in Kriege hineinzuziehen, sondern darum, den UN-Friedensmissionen ihren eigentlichen Sinn zurückzugeben – diejenigen abzuschrecken, die ein Land oder eine Region in einen tödlichen Konflikt ziehen würden.