Wie Haiti den Wiederaufbau schaffen kann

Das Erdbeben hat Haiti bis ins Mark erschüttert. Keine natürliche oder von Menschenhand erzeugte Katastrophe hat die fragile Stabilität des Landes derart in Gefahr gebracht wie das Beben vom 12. Januar. Während Haiti noch seine Toten begräbt und die obdachlosen Überlebenden nach Wasser, Nahrung, Unterkunft und Medikamenten rufen, stellt sich die Frage, ob der Karibikstaat bloß um das Überleben kämpft - oder tatsächlich vollständig genesen kann.

Es ist keine neue Frage für eine Nation, die von zwei Jahrhunderten Misswirtschaft gepeinigt wurde, von starken Kontrasten zwischen Arm und Reich gespalten ist, seiner Wälder beraubt wurde, jährlich von Wirbelstürmen heimgesucht wird, auf einer seismisch labilen Zone beheimatet ist und an einer bevorzugten Route für Kokainhändler liegt. Aber es ist eine Frage, die nun, nach der schlimmsten Naturkatastrophe dieser Hemisphäre, an tragischer Bedeutung erlangt.

Nachdem die humanitäre Hilfe allmählich die Bedürftigen erreicht, ist die nächste große Herausforderung, Sicherheit herzustellen. Einige Menschen wurden bereits erschossen und gelyncht. Nur knapp die Hälfte der haitianischen Polizei ist momentan einsatzfähig, Gefängniswände sind eingestürzt, Gefangene sind entkommen und die Angst unter den Menschen nimmt zu. Um ihnen Sicherheit zu vermitteln, ist es nicht damit getan, haitianische und internationale Polizisten auf die Straße zu schicken. Entscheidend ist, ob es gelingt, Rechtsstaatlichkeit in einem Land herzustellen, in dem das Justiz- und Strafvollzugssystem schon vor dem Erdbeben kaum funktionierten.

Anfangs wird ein Großteil der Aufgaben von den internationalen Kräften erledigt werden müssen. So wird die Friedenstruppe unter brasilianischer Führung auf fast 9000 Soldaten und die UN-Polizei auf mehr als 3500 Sicherheitskräfte aufgestockt. Die USA haben rund 13.500 Soldaten, Matrosen und Piloten in die Krisenregion geschickt. Sie sind auf dem Festland und auf fünf Schiffen vor Haitis Küsten, darunter einem Flugzeugträger, stationiert. Weitere befinden sich auf dem Weg in Richtung Inselstaat. Auch die Dominikanische Republik wird eine 800 Mann starke Truppe entsenden. Andere Nationen der Region folgen diesem Beispiel. Kanada hat 1000 Soldaten zugesagt und die EU stellte 150 Polizisten der European Gendarmerie Force bereit.

Diese Ad-hoc-Koalition zu koordinieren ist eine monumentale Herausforderung. Jedes beteiligte Land muss seinen nationalen Stolz und seine Interessen hinten anstellen und die Koordinierung der UN unterstützen. Die Undurchsichtigkeit der haitianischen Staatsführung und ihrer Gesellschaft haben schon einmal Frustration unter den Friedenstruppen ausgelöst. Ohne eine enge Zusammenarbeit mit der haitianischen Regierung und der Kreolisch sprechenden und straßenerfahrenen haitianischen Polizei, wird es kaum Sicherheit geben können, vor allem nicht im riesigen Elendsviertel Cite Soleil.

In den vergangenen Jahren hatte die Polizei, nachdem sie Beamte, die Menschenrechtsverletzungen begangen hatten, aus ihren Reihen verbannt hatte, ihre eigentlichen Befugnisse wiederentdeckt. Und obwohl der Umbau der Polizei noch gar nicht abgeschlossen war, ergab eine Umfrage vor dem Erdbeben, dass 60 Prozent der Bürger die Aktionen der Polizei anerkennen – ein weit besseres Ergebnis als in der Vergangenheit, in der die Sicherheitskräfte unter den Haitianern zu Recht gefürchtet waren.

Haitis Polizeipräsidium und viele lokale Polizeistationen sind durch das Erdbeben zerstört worden. Jedoch ist es ein bemerkenswertes Zeichen, dass die Polizei, die seit vier Jahren unter neuer Führung steht, berichtet, dass fast die Hälfte der 8000 Sicherheitskräfte seit dieser Woche wieder auf den Straßen patrouilliert. Viele der Beamten sind ohne Uniform unterwegs, da diese durch die Zerstörung ihre eigenen Häuser verloren ging. Andere sind noch auf der Suche nach Familienangehörigen und wieder andere haben keine Waffen. Aber sie sind langsam wieder auf den Straßen präsent.

Die Lehren aus der Vergangenheit zeigen, dass der Wiederaufbau des Polizeiapparates parallel mit Reformen im Bereich der Justiz erfolgen muss. Die Regierung von Präsident Préval hatte vor dem Beben bereits einen Anfang gemacht. So sollte eine juristische Hochschule gegründet, Standards für die Überprüfung von Richtern eingeführt und ein unabhängiger Rat, der den Prozess überwachen sollte, eingesetzt werden
Gemeinsam mit dem Wiederaufbau ihres Obersten Gerichts und der Benennung neuer Richter, müssen diese Schritte nun als Erstes auf der Prioritätenliste stehen. Die Reform der berüchtigten haitianischen Gefängnisse, Orte massiver Überbelegung und Menschenrechtsverletzungen, muss einen vergleichbaren Stellenwert erhalten. Vor allem dann, wenn die Polizei die geflohenen Insassen wieder einfängt.

Mit Polizei, Gerichten und Gefängnissen ist es allerdings für die Sicherheit Haitis noch nicht getan. Sie hängt auch von der Regierungsführung und der wirtschaftlichen Erholung und Entwicklung ab, alles wichtige Elemente einer Stabilisierungsstrategie nach der Katastrophe. Die Parlamentswahlen, ursprünglich für den 28. Februar geplant, können nicht stattfinden. Eher sollten die Haitianer erwägen, auch die für November vorgesehenen Präsidentschaftswahlen zu verschieben, zumindest bis stabilere Bedingungen im Land herrschen. Die Zusammenlegung der Präsidentschafts-, Parlaments-, und Kommunalwahlen würde Geld sparen und zur Verbesserung der Beteiligung der Gemeinden führen, welche massive Wiederaufbaumaßnahmen benötigen.

Diese Fragen müssen auf der Wiederaufbaukonferenz für Haiti am 25. Januar in Kanada behandelt werden, bevor sie an eine offizielle Geberkonferenz in den nächsten Monaten gerichtet werden. Es ist gut, dass die Konferenz in Kanada kurz nach dem Erdbeben stattfindet. Der Wiederaufbau braucht eine massive Reaktion der internationalen Gemeinschaft und eine langfristige Vision, erarbeitet von den Haitianern selbst.

In dieser hochgradig zerstörten politischen, wirtschaftlichen und sozialen Umwelt müssen die Haitianer zu einem neuen sozialen Pakt zusammenkommen, der sich über die breite Kluft der Klassen, Ethnien und Ideologien hinwegsetzt. Die Grundlage für diesen neuen Zusammenschluss entstand bereits vor einem Jahr, als neue Armutsbekämpfungs- und Hurrikan-Strategien angewandt wurden, die sich vor allem auf gesundheitliche Grundversorgung, Bildung, kleinbäuerliche Landwirtschaft, Umweltschutz und die Entwicklung des ländlichen Raums konzentrierten.

Präsident René Préval nannte die soziale Bewegung, die ihn zum Wahlsieg im Jahr 2006 antrieb, L'Espoir - Hoffnung. Heute muss es das Vertrauen der Haitianer sein, einhergehend mit "Tet Kole", dem haitianisch-kreolischen Appell für Einigkeit, die das Land und die internationale Gemeinschaft zusammenführen. Nur dann ist es möglich, dass Haiti nicht einfach nur überlebt, sondern aus den Ruinen als funktionierende Nation auferstehen wird.