Planlos in Afghanistan

Vor fast zehn Jahren, am 7. Oktober 2001, begann der Krieg in Afghanistan, fast ebenso lange unterstützt die internationale Gemeinschaft das Land mit Entwicklungshilfe. Doch trotz aller Bemühungen: Afghanistan ist auch heute weder politisch stabil, noch wirtschaftlich tragfähig. Sicherheit gibt es nicht einmal mehr in der Nähe des Hauptquartiers der Internationalen Schutztruppe Isaf und der US-Botschaft in Kabul. Das haben die Gefechte zwischen Aufständischen und Sicherheitskräften kürzlich einmal mehr gezeigt.

Die Strategie der internationalen Gemeinschaft hat großen Anteil an dieser ernüchternden Bilanz. So wurden beispielsweise viele Hilfeleistungen an kurzfristige militärische Ziele und Zeitvorgaben gekoppelt, weil die Geldgeber rasche Fortschritte vorweisen wollten. Auch in der US-Aufstandsbekämpfungsdoktrin ist diese Strategie verankert: Hilfsmaßnahmen sollen militärische Gewinne konsolidieren, so sieht es die Richtlinie vor. Das Konzept war nicht nur überwiegend erfolglos, sondern auch kontraproduktiv.

Zwar konnten durch schnell wirkende Stabilisierungsprojekte – zivil oder militärisch geführt – manche Gebiete von den Taliban zurückerobert werden. Vertrauen in der Bevölkerung entstand dadurch nicht. Im Gegenteil: Auch nichtstaatliche Organisationen kamen dadurch in Bedrängnis, denn die Strategie unterschied nicht zwischen bedarfsorientierter Hilfe und militärischen Anstrengungen. NGOs mussten sich den Vorwurf gefallen lassen, Teil der Militärkampagne zu sein, ihre Neutralität und Unabhängigkeit wurde infrage gestellt.

Die Vermischung militärischer und ziviler Aufgaben hatte schon 2002 begonnen. Damals gründeten die USA sogenannte Provincial Reconstruction Teams (PRTs), die dem Militär eine führende Rolle bei der Wiederaufbauhilfe in unsicheren Gebieten einräumten. Unklar blieb aber schon seinerzeit, unter welchen Bedingungen und zu welchem Zeitpunkt die Führungsrolle bei Wiederaufbauprojekten vom Militär auf zivile Stellen übergehen sollte. Auch darüber, wann sich die PRTs ganz zurückziehen sollten, gab es keinerlei Vorgaben – ein folgenreicher Fehler.

Denn längst ist die internationale Gemeinschaft dabei, ihren Truppenrückzug zu planen. Gut möglich, dass dann Fördermittel und Zivilpersonal im gleichen Tempo wie die militärische Präsenz abgebaut werden. Das würde die Überwachung und Nachhaltigkeit etwaiger Aufbau- und Entwicklungserfolge massiv gefährden.

Die internationale Gemeinschaft konnte das Versprechen, Afghanistan wiederaufzubauen, bei Weitem nicht erfüllen – auch, weil sie es sich nicht leisten wollte: Die bisherigen Ausgaben für internationale Hilfe in Afghanistan umfassen nur einen Bruchteil dessen, was für den Krieg am Hindukusch ausgegeben wurde. Hinzu kommt, dass unter internationaler Führung ein stark zentralisiertes politisches und öffentliches Finanzsystem aufgebaut wurde. Das rächt sich nun. Kabul, von Korruption beherrscht, wickelt alle Entwicklungsausgaben direkt ab, während den Provinzen keine ausreichenden Mittel zukommen.

Deshalb wäre es so wichtig, dass die afghanische Zentralregierung den Provinzen größere fiskalische und politische Befugnisse überträgt, insbesondere durch Entwicklungspläne auf Provinzebene. So könnten lokale Behörden Entwicklungsprojekte effektiver durchführen, Missmut und die Abneigung der Bevölkerung gegenüber der Regierung und ihren internationalen Partnern könnten abgebaut werden.

Doch auch die Geberländer müssen ihre Finanzen in Ordnung bringen. Sie brauchen ein kohärenteres, umfassenderes Konzept für die Zusammenarbeit mit dem afghanischen Staat. Die Rechenschaftspflicht der Regierung und der Schutz von Grundrechten müssen berücksichtigt werden. Jetzt kommt es darauf an, die Fördermittel der Geber aufrechtzuerhalten und klare Pläne für den langfristigen Übergang zu einer Finanzierung durch die afghanische Regierung zu erarbeiten.

Solange die Geberländer ihre humanitäre Hilfe den Zielen der Guerillabekämpfung unterordnen, wird die Wirkung begrenzt bleiben. Die Gebergemeinschaft muss sicherstellen, dass Wiederaufbau- und Entwicklungsprojekte die Bedürfnisse Afghanistans berücksichtigen – und nicht kurzfristige militärische Ziele.

Dass die Nato ihre Truppen nicht auf unbestimmte Zeit im Land halten kann, ist allen klar. Aber ein überstürzter Abzug der Geberländer würde den afghanischen Staat destabilisieren, ja sogar bis an den Rand des Bürgerkrieges drängen. Nur wenn es auch Priorität ist, einen Rechtsstaat zu entwickeln, kann die internationale Hilfe effektiv zur Stabilität Afghanistans beitragen. Auf dem Treffen der Geberländer in Bonn Ende des Jahres muss die internationale Gemeinschaft ihr Engagement in Afghanistan einer drastischen Prüfung unterziehen.